Ressort: Politik(Weitere Infos)

17.März 2017, 8:00

Von der siegreichen Demokratie

Frau Merkel hat gestern die Wahlen in den Niederlanden kommentiert und von einem Sieg für die Demokratie gesprochen. Womit ich mich wieder mal frage, ob die Führer unserer Welt das Wesen der Demokratie verstanden haben.

Die Demokratie erweist sich nicht als erfüllt, wenn eine Wahl so herauskommt, wie ich sie mir selber wünsche. Nun freue ich mich zwar sehr wohl über das Ergebnis in den Niederlanden – auch ich bin erleichtert. Demokratie aber ist nicht meine Erleichterung – sondern die Tatsache, dass man den Volkswillen nicht einfach lose befragt, sondern in gefragt hat, mit dem klaren Auftrag, ihm dann auch Folge zu leisten. Absolut zulässig ist es gewiss, festzustellen, dass das Ergebnis in den Niederlanden Mut macht und den Glauben schenkt, dass es gelingen kann, in der demokratischen Meinungsbildung den Populismus zu überwinden.

Das deutsche Trauma der Machtergreifung der Nationalsozialisten scheint ewig gegenwärtig, und das Misstrauen gegenüber eben diesem Volkswillen ist – natürlich – extrem tief. Nur gehört dann zur ständigen Auseinandersetzung genau dieses Eingeständnis, und damit die Erkenntnis, dass Demokratie ja schon sehr gut klingt, aber bitte immer mit dem richtigen Ergebnis.

Fazit: Demokratie schaft eine Legitimation. Ein Wahlergebnis bildet schonungslos ab, wem es gelungen ist, seine Argumente plausibel zu machen. Demokratie ist also anstrengend. Und immer auch “gefährlich”, weil auch die anderen gewinnen können. Und Demokratie beginnt genau deswegen immer damit, dass man die Meinung dieser anderen auslotet, sie ergründet, idie Beweggründe erkennt, ohne sie abzuwerten – und dann überlegt, wie man ihnen entgegen treten kann. Verunglimpfung wird dabei niemals ausreichen.

 

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