Notiz zur Demokratie: Legitimation
Das Thema ist, natürlich, viel zu komplex, als dass es in der Form einer Notiz abgehandelt werden könnte (für diese Form des Blogeintrags, bei dem ein einzelner Gedanke festgehalten wird, suche ich eh noch nach der richtigen äusseren Form). Seit Wochen fange ich immer wieder Artikel zum Zustand der Demokratie an, um sie dann wieder abzubrechen. Europa als Gemeinschaft verschiedener Demokratien?
Wenn Demokratie bedeutete, dass sich eine Regierung auf die Legitimation des Volkes stützen könnte, so besässe sie auch die Kraft, unangenehme Prozesse durchzustehen.
Wäre sie Teil einer direkten Demokratie, so besässe sie womöglich gar die Sicherheit, auch in der konkreten Sache den Rückhalt des Volkes zu besitzen. Das würde bedeuten, dass das Prinzipielle VOR dem einzelnen Problem zu klären wäre, und genau daran könnten die europäischen Scheindemokratien endgültig zugrunde gehen: Unter dem Vorwand, keine Zeit zu haben, dem dummen Volk etwas zu erklären, was man selbst nicht versteht, wird Recht und so manches demokratisches Prinzip gebeugt, um den laufenden Monat zu überleben – und dann den nächsten…
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Claudia · 7. November 2011, 01:46 · #
Demokratie braucht engagierte und informierte Bürger. In einem auf Freizeitgestaltung und Konsum ausgerichteten, also eher kindergarten-förmigen Öffentlichkeit sind politische Fragen meist nur “Aufreger” neben vielen anderen.
Die Themen, um die es geht, sind so komplex, dass sie sich schneller Meinungsfindung verweigern. Aber immerhin gibt uns die Krise seit 2008 viel Anlass, das auch nachhaltig zu leisen. Mitlerweile hab ich einerseits viel Verständnis für die Politiker, aber ebenso auch viel Sympathie für “Occupy-Bewegungen” u.ä. – und ich hoffe, aus alledem entsteht vielleicht doch etwas Besseres. Das kann niemand auf dem Tablett servieren, da müssen schon alle oder zumindest eine Mehrheit mitziehen.
Thinkabout @Claudia · 7. November 2011, 10:08 · #
Das alles braucht Zeit, richtig. Und die grösste Herausforderung ist es wohl, sich diese auch zu nehmen, um auch und gerade jetzt Basis-Arbeit zu leisten.
Du sprichst das Problem der Information an: Nichts hat mich so schockiert wie die “innere Einstellung” vieler deutscher Leitmedien zu direktdemokratischen Entscheiden bei uns in der Schweiz. Ich glaube, dass genau hier ein Ansatzpunkt liegt, der laufend verbessert werden könnte: Dass sich die Medien bewusst machen, wie sie es eigentlich selbst mit der Demokratie halten wollen, der echten inneren Einstellung dazu – und damit zum Bürger.
Und dann, ja dann, läge die nächste Aufgabe darin, zu begreifen, dass, wenn der Bürger am Ende die Entscheidungsmacht hat, man ihm dafür auch ganz anders und eingehender Sachverhalte erklären muss.
Natürlich ist gerade die Weltlage jetzt komplex – aber das Bauchgefühl der Menschen trügt auch jetzt nicht – und die Politik läuft Gefahr, sich über das Volk hinweg zu setzen. Es stört nur (mehr). Und das muss alarmieren.
Occupy: Auch ich finde es sympathisch – und ich hoffe, der Kern des Antriebs der Bewegung wird ernst genommen – und nicht nur darüber gehöhnt, dass “dagegen sein” nicht genüge und die alternativen Konzepte fehlen würden. Das Bauchgefühl der Menschen sollte den Politikern durchaus Verpflichtung sein.